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Pressemitteilung Drobinski-Weiß MdB SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich eindeutig zu Baden21 und Offenburger Tunnel

SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich eindeutig zu Baden21 und Offenburger Tunnel

In einem Antrag an die Bundesregierung bekennt sich die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Offenburger Tunnel und pocht auf einen menschen- und umweltfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn. „Ich freue mich, dass meine Fraktion so geschlossen und unmissverständlich zum Offenburger Tunnel steht und für alle weiteren Planungen Baden 21 als Grundlage fordert,“ erklärt die Ortenauer Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß.

Unter dem Titel „Ausbau der Rheintalbahn als Modell für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz“ fordert neben dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier auch der SPD-Obmann im Verkehrsausschuss, Uwe Beckmeyer, zudem ein lärmabhängiges Trassenpreissystem und - bis zu seiner endgültigen Abschaffung - die sofortige Aufhebung des Schienenbonus für die Rheintalbahn.

Für eine solide Finanzierung des Ausbaus nimmt die SPD-Fraktion neben der Bahn auch Land und Bund in die Verantwortung: „Dazu müssen die Bundesregierung, das Land Baden-Württemberg und die Deutsche Bahn AG zeigen, wie sie ihre gemeinsame Finanzverantwortung wahrnehmen und den versprochenen Schulterschluss zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen einlösen wollen,“ heißt es in dem Papier, das in die Beratungen des Deutschen Bundestages eingebracht wurde.

Zu dem Antrag, den inzwischen auch die Regierungsfraktionen zur Rheintalbahn gestellt haben, erklärt Drobinski-Weiß, sie vermisse eine eindeutige Aussage zum Offenburger Tunnel, begrüße jedoch die Annäherung von CDU/CSU und FDP an die Positionen, die im Parlament bereits von SPD und Grünen vertreten werden. "Es wäre ein starkes Signal, wenn auf dieser Grundlage unsere Fraktionen einen gemeinsamen Antrag einbringen könnten, über die Grenzen von Regierung und Opposition hinweg," regt Drobinski-Weiß an.

 

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