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Vorschau / übersicht

Deutscher Bundestag
Drucksache 17/4856
17. Wahlperiode 22. 02. 2011
Antrag der SPD Abgeordneten Ute Kumpf, Christian Lange, Rainer Arnold, Sören Bartol,Uwe Beckmeyer, Lothar Binding, Martin Burkert, Elvira Drobinski-Weiß, Gernot Erler, Petra Ernstberger, Peter Friedrich, Martin Gerster, Iris Gleicke, Ulrike Gottschalck, Hans-Joachim Hacker, Gustav Herzog, Josip Juratovic, Nicolette Kressl, Kirsten Lühmann, Katja Mast, Hilde Mattheis, Thomas Oppermann, Florian Pronold, Karin Roth, Rita Schwarzelühr-Sutter, Ute Vogt, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD
Ausbau der Rheintalbahn als Modell für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz
Der Bundestag wolle beschließen:
Den ganzen Antrag finden Sie als pdf Datei unter den Downloads.
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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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